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Während der Güteverhandlung hatte ich Gelegenheit
die Höhe des Streitwertes anzusprechen.
Ich habe die verschimmelte Laube mit Asbestdach
für 1,- € erworben; wurde aber falsch informiert von Tom Wild.
Durch diesen Rechtsstreit und die Aufforderung
die Parzelle zu „beräumen“ wurde klar, dass von
mir erwartet wurde, die Laube abzureißen und
das Asbestdach auf meine Kosten fachgerecht
zu entsorgen.
Das wäre niemals mit einem Streitwert bis 500,- € machbar gewesen
im Rahmen dieses Rechtsstreites.
Vor diesem Hintergrund schlug der Richter einen Vergleich vor
und wies darauf hin, dass meine Posts bei Facebook nach seiner
Rechtsauffassung nicht mehr unbedingt vom Recht auf Meinungs-
Äußerung gedeckt sein könnten, andererseits fraglich bliebe, ob
dies eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen würde.
Bei einem Streitwert von 5.000,- € und mehr
wäre das Gericht nicht mehr zuständig und es
bestände für mich Anwalt-Zwang, was im Falle
des Unterliegens durchaus im Bereich
von 9.000,- € liegen könnte.
Wir unterbrachen die Verhandlung !
Bei aller Liebe zu Wildbienen und Ökologie:
In eine verschimmelte Laube mit Asbestdach zu investieren
und womöglich jahrelang zu prozessieren steht in keinem Verhältnis
zum Nutzen für mich, Wildbienen und Ökologie.
Vor diesem Hintergrund habe ich mich verglichen und gebe den Garten auf.
Damit ist dieser Rechtstreit beendet.
Bemerken möchte ich allerdings, dass Peer Luks zugegeben hat,
die Schriftsätze nicht gelesen zu haben, was ich für einen neuen
1. Vorsitzenden peinlich finde. – Aber damit muss er nun leben.
. Margit Ricarda Rolf
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